Домой Deutschland Deutschland — in German Corona-Blog: Demos gegen und für Corona-Maßnahmen

Corona-Blog: Demos gegen und für Corona-Maßnahmen

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Tausende Menschen sind im Norden heute auf die Straße gegangen. In Hamburg gab es nach dem Großdemo-Verbot unangemeldete Aktionen. Der Sonnabend im Blog.
In diesem Blog hat NDR.de Sie auch am Sonnabend,29. Januar 2022 über die Folgen der Coronavirus-Pandemie für Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg informiert. Am Sonntag gibt es einen neuen Blog. Das Wichtigste in Kürze: Tabellen und Grafiken: So läuft die Impfkampagne im Norden Karte: Neuinfektionen in den norddeutschen Landkreisen Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Wir melden uns morgen früh mit einem neuen Corona-Blog zurück. Kommen Sie gut durch diese stürmische Nacht! An der Universität Greifswald gibt es psychologische Beratungen für Pflegekräfte, die sich aus Angst bislang nicht haben impfen lassen. Angstforscher Alfons Hamm berichtet etwa vom Fall eines jungen Mannes, der schon mal eine Herzmuskelentzündung hatte und nun befürchtet, infolge der Corona-Impfung erneut daran zu erkranken. Das Risiko dafür liegt bei 5 zu 100.000. Das Risiko, als Ungeimpfter eine solche Entzündung zu erleiden, liegt hingegen 50-mal höher. Mit Aufklärungsgesprächen versucht Hamm, den Menschen ihre Ängste zu nehmen. In Mecklenburg-Vorpommern haben die Behörden seit gestern 2.117 neue Corona-Infektionen registriert (Vortag: 2.937; Vorwoche: 1.846). Die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen steigt auf 1.059,9 (Vortag: 1.042,0; Vorwoche: 777,4). Die Landes-Hospitalisierungsinzidenz liegt bei 6,5 (+0,7 gegenüber gestern). Landesweit werden 67 Infizierte auf Intensivstationen behandelt, einer weniger als gestern. Neue Corona-bedingte Todesfälle wurden nicht verzeichnet. Verfechter wie Gegner der Corona-Maßnahmen haben heute in verschiedenen Städten in Niedersachsen demonstriert. Ein Schwerpunkt war Osnabrück, wo sich nach Polizeiangaben etwa 1.150 Gegner der staatlichen Maßnahmen versammelten. Die Organisatoren der Kundgebung «Grundrechte sind nicht verhandelbar» hatten 1.800 Teilnehmer angemeldet. Die Demonstranten protestierten gegen die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. Zu Zwischenfällen kam es nicht, wie eine Polizeisprecherin sagte. Der Protest der Gegner der Corona-Maßnahmen zog eine spontane Gegendemo mit etwa 30 Personen an. Außerdem fand in Osnabrück eine linksgerichtete Demo unter dem Motto «Die Krise hat System» statt. In Cuxhaven kamen etwa 1.250 Menschen zu einer Kundgebung für gesellschaftliche Solidarität in der Pandemie zusammen, wie ein Stadtsprecher sagte. Mit Abstand bildeten sie eine 2,5 Kilometer lange Menschenkette, die einmal um die Innenstadt reichte. Auch die niedersächsische Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD), der CDU-Bundestagsabgeordnete Enak Ferlemann und andere Politiker nahmen teil. Zu der Kundgebung aufgerufen hatte ein Cuxhavener Bündnis für Respekt und Menschenwürde, an dem den Angaben nach etwa 80 Parteien und Organisationen beteiligt sind. «Der Großteil der Gesellschaft trägt die temporären Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus aus Verantwortungsgefühl unseren Mitmenschen gegenüber mit», hieß es in dem Aufruf. Auch in Goslar gab es eine Demonstration für Corona-Schutz und Demokratie. Kritisiert wurde eine zunehmend rechte Radikalisierung der Corona-Maßnahmengegner, die sich immer montags in der Stadt im Harz versammeln. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und andere Organisationen haben zu Protesten gegen eine Versammlung von Corona-Leugnern und Impfgegnern am kommenden Montag in Northeim aufgerufen. Es sei bekannt geworden, dass sich «handfeste Nazis aus der Region» an dem «Spaziergang» beteiligen wollten, sagte DGB-Regionsgeschäftsführerin Agnieszka Zimowska heute. Gewerkschafter und Bündnispartner seien aufgerufen, «Flagge und Präsenz» zu zeigen, fügte Zimowska hinzu. Das Bündnis «Moringen bleibt wach» kündigte an, sich an der Kundgebung gegen rechts zu beteiligen. Südniedersachsen gilt als ein Brennpunkt der Corona-Leugner-Bewegung. Seit Mitte Dezember gibt es in zahlreichen Orten immer wieder Kundgebungen. Vielfach traten aktive und frühere Mitglieder der AfD um die niedersächsische Landtagsabgeordnete Dana Guth als Anmelder und Redner auf. In den vergangenen Wochen formierte sich in der Region Gegenprotest. So unterschrieben bislang mehr als 1.600 Personen eine » Harzer Erklärung » für eine konsequente Corona-Politik und gegen eine Verharmlosung der Pandemielage. In der Hamburger Innenstadt sind am Nachmittag viele kleine Gruppen von Gegnern der Corona-Maßnahmen an die Binnenalster geströmt. Die Polizei spricht von einigen Tausend. In der Querdenker-Szene wurde in den vergangenen Tagen dazu aufgerufen, «spazieren zu gehen», sollte die geplante Großdemonstration abgesagt werden. Die Polizei wertet dies als unangemeldete Versammlung. Das Verbot der ursprünglich angemeldeten Großdemo war vom Oberverwaltungsgericht bestätigt worden. Der Präsident des Deutschen Städtetages, Markus Lewe (CDU), hat dafür plädiert, offene Fragen zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht sofort zu klären. Diese werde nur dann Wirkung entfalten, «wenn Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Behörden klar erkennen können, in welchen Fällen Ungeimpfte ihre Tätigkeit nach dem 15. März nicht mehr ausüben dürfen und welche Ausnahmen es gibt», sagte Lewe der «Rheinischen Post». Die Pflicht zur Impfung sollte im Gesetz konsequent mit einem Tätigkeits- und Betretungsverbot versehen werden, forderte der Münsteraner Oberbürgermeister. Ab 16. März gilt eine Impfpflicht für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Kliniken, Pflegeheimen, Arzt- und Zahnarztpraxen, Rettungs- und Pflegediensten, Geburtshäusern und anderen medizinisch-pflegerischen Einrichtungen. «Die Gesundheitsämter bekommen nun Abertausende Fälle wegen nicht nachgewiesener Impfungen gemeldet, denen sie einzeln nachgehen sollen», kritisierte Lewe. Dieses Verfahren sei sehr aufwendig, die ohnehin am Limit arbeitenden Gesundheitsämter würden zeitnah kaum Entscheidungen über Tätigkeitsverbote aussprechen können. Zudem forderte Lewe Bund und Länder auf, Rechtsklarheit zu schaffen, für wen genau die Impfpflicht gelte. Angesichts der knappen Zeit werde immer deutlicher, dass auch Übergangsfristen notwendig sein würden, sagte Lewe. Seit rund zwei Monaten gilt die 3G-Regel in öffentlichen Verkehrsmitteln — und die allermeisten Fahrgäste halten sich daran, wie die Deutsche Bahn mitteilte. Rund zwei Millionen Kontrollen seien bisher im Nah- und Fernverkehr absolviert worden,99 Prozent der Reisenden hätten dabei nachgewiesen, dass sie geimpft, genesen oder getestet seien. Wer dies nicht kann, muss beim nächsten Halt aussteigen und sich vor einer Weiterfahrt testen lassen. Im Konfliktfall wird die Bundespolizei hinzugerufen. Bei der Deutschen Bahn erfolgen die Kontrollen stichprobenartig und in Zweierteams. Die 3G-Regel gilt seit dem 24. November. Mehrere Hundert Menschen haben in Schwerin erneut gegen Corona-Beschränkungen demonstriert. In der Spitze haben rund 900 Menschen an der Versammlung teilgenommen, wie die Polizei mitteilte. Fünf Gegendemonstranten wollten die Versammlung mit einer Sitzblockade stören. Diese wurde jedoch von der Polizei unterbunden, sodass es den Angaben zufolge zu keiner nennenswerten Auswirkung kam. Parallel zu der Demonstration fand zudem eine Gegendemo statt, an der etwa 20 Leute teilnahmen. Beide Versammlungen verliefen friedlich. Die Corona-Infektionslage in Niedersachsen verschärft sich weiter. Landesweit gilt nun die Warnstufe 3. Wichtigste Maßzahl zur Bewertung der niedersächsischen Corona-Lage ist die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz. Sie gibt an, wie viele Infizierte innerhalb von sieben Tagen auf 100.000 Einwohner gerechnet ins Krankenhaus kamen. Der entsprechende Wert stieg heute auf 8,1 nach 7,7 einen Tag zuvor. Die Auslastung der Intensivbetten mit Covid-19-Patientinnen und -Patienten in den Klinken stieg leicht von 5,3 Prozent auf 5,4 Prozent. Die Vorbereitung einer Impfpflicht gegen das Coronavirus sollte nach Ansicht der Vorsitzenden des Deutschen Ethikrats mit anderen Maßnahmen flankiert werden.

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