Außenministerin Annalena Baerbock will die Evakuierung besonders schutzbedürftiger Menschen aus Afghanistan beschleunigen. Zu rechtlichen Fragen liegt jetzt eine neue Analyse vor.
Erstellt: 13.01.2022,01:47 Uhr Kommentare Teilen Außenministerin Annalena Baerbock will die Evakuierung besonders schutzbedürftiger Menschen aus Afghanistan beschleunigen. Zu rechtlichen Fragen liegt jetzt eine neue Analyse vor. Berlin — Als Folge des Militäreinsatzes in Afghanistan sieht das Deutsche Menschenrechtsinstitut (DIMR) für Deutschland und andere daran beteiligte Staaten eine nicht nur moralische Verpflichtung, ehemalige Ortskräfte und weitere besonders gefährdete Menschen zu schützen. „Die Voraussetzungen für die Entstehung von extraterritorialen Schutzpflichten sind erfüllt, da für Ortskräfte Gefahrenlagen für Leib und Leben entstanden sind, die in den Verantwortungsbereich der deutschen Staatsgewalt fallen“, heißt es in einer Analyse des Instituts, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
