Eine «Friedensmission» der NATO in der Ukraine wird es voraussichtlich nicht geben. Bundeskanzler Scholz lehnt einen entsprechenden polnischen Vorschlag genauso ab wie andere europäische Regierungsvertreter. Einzelne NATO-Mitgliedsländer wollen aber weiter Waffen liefern.
Eine «Friedensmission» der NATO in der Ukraine wird es voraussichtlich nicht geben. Bundeskanzler Scholz lehnt einen entsprechenden polnischen Vorschlag genauso ab wie andere europäische Regierungsvertreter. Einzelne NATO-Mitgliedsländer wollen aber weiter Waffen liefern. Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD lehnt einen polnischen Vorstoß für eine NATO-«Friedensmission» in der Ukraine ab. Scholz habe sich hier schon in der Vergangenheit «klar geäußert», sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin: «Keinerlei NATO-Personal, keine NATO-Soldaten außerhalb der NATO oder in die Ukraine schicken». Dies müsse auch weiter «die rote Linie sein». Hebestreit verwies darauf, dass sich keine klare Unterscheidung treffen lasse, was «ein humanitärer Hilfseinsatz, eine Rettungsmission» oder ein «Kampfeinsatz» der NATO sei.
