Die europäische Grenzschutzagentur Frontex bekommt nach schweren Vorwürfen im Zusammenhang mit der Zurückweisung von Migranten im Mittelmeer einen neuen Chef. Der Verwaltungsrat der Behörde teilte am Freitag mit, der bisherige Exekutivdirektor Fabrice Leggeri sei mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Der Franzose führte Frontex seit 2015.
Als Hintergrund der Entscheidung Leggeris gelten insbesondere Ermittlungen zur illegalen Zurückweisung von Migranten im Mittelmeer. Ihnen zufolge sollen Führungskräfte der in Warschau ansässigen Agentur Frontex absichtlich vertuscht haben, dass griechische Grenzschützer Flüchtlinge zurück aufs offene Mittelmeer brachten. Zurückweisungen von Schutzsuchenden an den Außengrenzen — sogenannte Pushbacks — sind nach internationalem Recht illegal. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) drängte darauf, die offene Führungsfrage bei Frontex so rasch wie möglich zu klären. «Eine starke Grenzschutzagentur ist heute nötiger denn je. Alle EU-Länder sind sich einig, dass es eines robusten Außengrenzschutzes bedarf», sagte Karner. Wenn Außengrenzen nicht geschützt seien, könne das die EU langfristig gefährden, so der Innenminister. «Viele Mitgliedstaaten, darunter Österreich, sind massiv von illegaler Migration betroffen, obwohl sie keine EU-Außengrenze haben.» Ziel müsse es sein, Schlepper bereits an den EU-Grenzen «zu bekämpfen», so Karner. Alle Personen müssten dort auch konsequent erfasst werden. Die deutsche Bundesregierung begrüßte Leggeris Rückzug. Der Schritt gebe die Möglichkeit eines Neuanfangs bei Frontex sowie dazu, Vorwürfe restlos aufzuklären und sicherzustellen, dass alle Einsätze der Agentur im vollen Einklang mit dem europäischen Recht erfolgten, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Berlin.
