EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist am Samstag zu Gesprächen über den EU-Beitrittsantrag der Ukraine in Kiew eingetroffen.
Erstellt: 11.06.2022Aktualisiert: 11.06.2022, 21:14 Uhr
Von: Diana Rissmann
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist am Samstag zu Gesprächen über den EU-Beitrittsantrag der Ukraine in Kiew eingetroffen. Es geht um letzte Fragen. Update vom Samstag, 11. Juni, 20.30 Uhr: Auch nach dem zweiten Besuch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wurde noch keine Empfehlung für den EU-Beitrittsantrag der Ukraine ausgesprochen. Dieser soll noch bis Ende nächster Woche einer Begutachtung der EU-Kommission unterzogen werden. Bei ihrem Besuch in Kiew lobte von der Leyen die gut funktionierende Verwaltung, appellierte jedoch zugleich an das Land, den Rechtsstaat zu stärken und die Korruption zu bekämpfen. Grundsätzlich würdigte sie die „enormen Anstrengungen und die Entschlossenheit“ der Ukraine auf dem Weg in die EU, ließ jedoch offen, welche Empfehlung ihre Behörde kommende Woche abgeben wird. Denkbar wäre der Status eines „potenziellen Beitrittskandidaten“ oder eine Verschiebung der Entscheidung. Auf Grundlage der Empfehlung müssen dann die EU-Staaten beim Gipfeltreffen am 23. und 24. Juni einstimmig darüber entscheiden, wie es weitergeht. Erstmeldung von Samstag, 11. Juni, 11.55 Uhr: Kiew – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist am Samstag (11. Juni) zu Gesprächen über den EU-Beitrittsantrag der Ukraine in Kiew eingetroffen. Die deutsche Spitzenpolitikerin wollte in der Hauptstadt des von Russland angegriffenen Landes mit Präsident Wolodymyr Selenskyj und Ministerpräsident Denys Schmyhal unter anderem noch offene Punkte des Aufnahmegesuchs erörtern. Zudem sollte es um die langfristige Hilfe der EU bei der Beseitigung der Kriegsschäden gehen, berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa).
„Wir werden eine Bestandsaufnahme der für den Wiederaufbau benötigten gemeinsamen Anstrengungen und der Fortschritte der Ukraine auf ihrem europäischen Weg vornehmen“, sagte von der Leyen zu ihrer Ankunft in Kiew am Samstagvormittag.
