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Scholz wirft Putin "blanken Imperialismus" vor

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Deutschlands Bundeskanzler sichert der Ukraine weitere Waffenlieferungen zu.
Deutschlands Kanzler Olaf Scholz hat Russland vor den Vereinten Nationen «blanken Imperialismus» vorgeworfen und der Ukraine weitere Unterstützung auch mit Waffenlieferungen zugesichert. «Putin wird seinen Krieg und seine imperialen Ambitionen nur aufgeben, wenn er erkennt: Er kann diesen Krieg nicht gewinnen», sagte Scholz Dienstagabend vor der UNO-Vollversammlung in New York. «Er zerstört dadurch nicht nur die Ukraine, er ruiniert auch sein eigenes Land.»

Deshalb werde man keinen russischen «Diktatfrieden» akzeptieren — und auch keine Scheinreferenden, betonte Scholz. Damit spielte er auf die von kremltreuen Separatisten geplanten Abstimmungen in mehreren ukrainischen Regionen an, die am Dienstag angekündigt worden waren.
Die Ukraine müsse in der Lage sein, Russlands Überfall abwehren zu können, betonte Scholz. «Wir unterstützen die Ukraine dabei mit aller Kraft: finanziell, wirtschaftlich, humanitär und auch mit Waffen.» Kurz vor der Abreise des Kanzlers nach New York hatte die deutsche Bundesregierung weitere Waffen aus Bundeswehrbeständen zugesagt, darunter vier schwere Artilleriegeschütze vom Typ Panzerhaubitze 2000.
Für das Agieren Russlands gebe es nur ein Wort, sagte der Kanzler: «Das ist blanker Imperialismus.

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