Laut Verfassungsgericht hätten die Wahlen in Berlin so gar nicht stattfinden dürfen. Ein Kinnhaken mit K.O., meint Jens Anker.
Laut Verfassungsgericht hätten die Wahlen in Berlin so gar nicht stattfinden dürfen. Ein Kinnhaken mit K.O., meint Jens Anker.
Die vorläufige Einschätzung des Berliner Verfassungsgerichtshofes zur Gültigkeit der Berliner Wahl ist keine Backpfeife für die Landeswahlleitung und die Innenverwaltung, sondern ein veritabler Kinnhaken mit anschließendem Knockout.
Nach Überzeugung der neun Verfassungsrichter waren die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen am 26. September 2021 von zahlreichen Wahlfehlern durchzogen, die nahelegen, die Wahlen in Berlin komplett zu wiederholen.
