Am Donnerstag wird die neue israelische Regierung vereidigt. Der künftige Ministerpräsident Benjamin Netanyahu verspricht Stärke und Stabilität. Doch seine ultrarechte Koalition sorgt zurzeit vor allem für Chaos und Empörung.
Am Donnerstag wird die neue israelische Regierung vereidigt. Der künftige Ministerpräsident Benjamin Netanyahu verspricht Stärke und Stabilität. Doch seine ultrarechte Koalition sorgt zurzeit vor allem für Chaos und Empörung.Benjamin Netanyahu in der Knesset. Nach zähen Verhandlungen wird seine neue Regierung jetzt endlich vereidigt.
Benjamin Netanyahu, Israels designierter Regierungschef, wirkt zurzeit wie Frank Drebin aus dem Film «Die nackte Kanone». In der Komödie steht der von Leslie Nielsen verkörperte Polizist vor einem brennenden Lagerhaus und fordert die Umstehenden auf, doch bitte weiterzugehen. «Es gibt nichts zu sehen», sagt er immer wieder, während hinter ihm tonnenweise Feuerwerkskörper in die Luft fliegen.
Ähnlich mantraartig wiederholt Netanyahu ständig, er werde eine starke und stabile Regierung bilden. Am Donnerstag soll sein neues Kabinett endlich in der Knesset vereidigt werden. Doch die Mannschaft, die er nach seinem Wahlsieg im November aus strammen Nationalisten und Ultrareligiösen gebildet hat, wirkt alles andere als sattelfest. Schon bevor sie mit dem Regieren angefangen hat, sorgt die Truppe für Chaos und Empörung.Für den Innenminister wurde das Gesetz geändert
Auf vorbestrafte Minister zugeschnittene Gesetze, Umstrukturierungen innerhalb der Sicherheitsstruktur und ein unendliches Gezerre um Posten dominierten die Koalitionsverhandlungen zwischen Netanyahus Likud-Partei und den Partnern. «Diese Regierung ist bereits jetzt die korrupteste in der israelischen Geschichte», sagte der scheidende Ministerpräsident Yair Lapid.
Dabei hatte der selbst wegen Korruption unter Anklage stehende Netanyahu stets behauptet, er habe seine radikalen Koalitionspartner im Griff. Doch am Ende musste er gewaltige Zugeständnisse machen, um seine Mannschaft über die Ziellinie zu bringen.
