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Außenministerin Annalena Baerbock hat der Ukraine dauerhaften Beistand gegen Russlands Angriffskrieg und auf dem Weg in die Europäische Union zugesichert. «Wir stehen an eurer Seite, solange ihr uns braucht», sagte die Grünen-Politikerin nach einem viereinhalbstündigen Besuch in der schwer vom Krieg gezeichneten ostukrainischen Millionenstadt Charkiw nahe der russischen Grenze. «Wir werden alles dafür geben, dass die Kinder in Charkiw, Mariupol, in Kiew wieder an eine gute Zukunft glauben können.»
Baerbock wurde bei dem aus Sicherheitsgründen zunächst geheim gehaltenen Besuch vom ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba und dem ukrainischen Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, begleitet. Sie ist als erstes deutsches Kabinettsmitglied seit Beginn des russischen Angriffskriegs in die Ostukraine und das lange umkämpfte Charkiw gereist. Die nur gut 20 Kilometer von der Grenze zu Russland entfernte Millionenstadt war auch in jüngster Zeit russischen Angriffen ausgesetzt. Immer wieder gibt es Luftalarm, so auch während Baerbocks Besuch.
Baerbock sagte zusätzliche Unterstützung in Höhe von 20 Millionen Euro zur Minenräumung und für Winterhilfe etwa mit Generatoren sowie weitere 20 Millionen Euro für eine bessere Internetversorgung zu. Mit dem Geld zum Ausbau des Satelliten-Internetsystems Starlink könnten 10.000 Bodenstationen finanziert werden. Ein Drittel davon kommt nach Angaben des Auswärtigen Amts auch den ukrainischen Streitkräften zugute. Die Echtzeitkommunikation ermögliche es den Soldaten, sich bei der Verteidigung ihrer Heimat genau zu koordinieren und besser gegen russische Angriffe zu schützen.
Kuleba: Forderung nach Leopard-Panzern keine «fixe Idee»
Baerbock besuchte das Land nur wenige Tage nach der Entscheidung der Bundesregierung zur Lieferung deutscher Schützenpanzer vom Typ Marder, die die Ukraine immer wieder gefordert hatte.
