Nach langen Diskussionen liefert die Bundesregierung Leopard-Panzer in die Ukraine. Jetzt muss sich der Kanzler den Fragen der Abgeordneten stellen.
Nach langen Diskussionen liefert die Bundesregierung Leopard-Panzer in die Ukraine. Jetzt muss sich der Kanzler den Fragen der Abgeordneten stellen.
Die Bundesregierung hat sich entschlossen, Leopard-Kampfpanzer in die Ukraine zu liefern. Am Dienstag wurden entsprechende Pläne bekannt, an diesem Mittwoch stellt sich Kanzler Scholz (SPD) im Bundestag den Fragen der Abgeordneten.
Der Entscheidung war eine wochenlange Diskussion vorausgegangen, Olaf Scholz wurde in der Sache national und international zu zaghaftes Handeln vorgeworfen, Vertreter seiner eigenen Partei verteidigten Scholz’ Vorgehen als «besonnen».
Verfolgen Sie die Befragung des Kanzlers oben im Video oder lesen Sie die wichtigsten Aussagen in unserem Liveticker.
13.44 Uhr: Was komme als nächstes, nach den Kampfpanzern, fragt ein Abgeordneter. Kampfjets und Bodentruppen würden niemals in die Ukraine geschickt werden, sagt Kanzler Scholz. Das habe er ebenso wie der US-amerikanische Präsident Biden bereits vor Monaten klargestellt. Dabei bleibe es, so der SPD-Politiker.
13.40 Uhr: Wie stehe es um das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA, fragt ein Abgeordneter der SPD. Der US-amerikanische Präsident Joe Biden sei «ein wirklich guter Partner», sagt Scholz. Medienberichte, die Gespräche in unfreundlichem Ton zwischen den Partnern suggerierten, seien nicht mit der Realität abzugleichen, sagt der Kanzler.
