Das Votum im Thüringer Justizausschuss fiel nahezu einstimmig aus: Die Immunität des AfD-Fraktionschefs Höcke wird aufgehoben. Es ist.
Die Immunität des umstrittenen Thüringer AfD-Fraktionschefs Björn Höcke ist abermals aufgehoben worden, weil gegen ihn wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt werden soll. Das Votum im Thüringer Justizausschuss fiel nahezu einstimmig aus, es gab eine Enthaltung, wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Ausschusskreisen erfuhr.
Bei den Ermittlungen geht es nach Angaben der Staatsanwaltschaft Mühlhausen um einen Post von Höcke bei Telegram zu einer Gewalttat im vergangenen Jahr im Ludwigshafener Stadtteil Oggersheim in Rheinland-Pfalz.
