Das berüchtigte US-Gefangenenlager Guantánamo ist inmitten von Krieg und Krisen fast in Vergessenheit geraten. Doch noch immer sitzen hier 31 Gefangene ein. Nun entlässt Präsident Biden mehrere Insassen.
Die letzten Gefangenen von Guantánamo
Das berüchtigte US-Gefangenenlager Guantánamo ist inmitten von Krieg und Krisen fast in Vergessenheit geraten. Doch noch immer sitzen hier 31 Gefangene ein. Nun entlässt Präsident Biden mehrere Insassen.
Guantánamo Bay — Der Tag in Guantánamo Bay beginnt mit der US-Nationalhymne. Über Lautsprecher wird die heroische Melodie über die weite, staubige Bucht am südlichen Zipfel Kubas getragen. Noch weht eine leichte Brise über den US-Marinestützpunkt, von der spätestens um die Mittagszeit kaum mehr etwas zu spüren sein wird. Vor der Kommandozentrale hissen zwei junge Soldatinnen die US-Flagge. Dahinter liegt türkisfarben das Karibische Meer, Palmenblätter rascheln im Wind. Fast könnte man meinen, es gebe keinen friedlicheren Ort auf Erden.
Doch Stacheldraht und strengste Sicherheitsvorkehrungen erinnern daran, dass Guantánamo Bay nicht irgendein Militärstützpunkt ist. Vor mehr als 21 Jahren, infolge der Terroranschläge vom 11. September 2001 und der darauf folgenden Invasion der USA in Afghanistan, errichtete der republikanische Präsident George W. Bush hier ein Gefängnis, um mutmaßliche Terroristen ohne Prozess festzuhalten. Fast 800 Menschen waren in Guantánamo zeitweise inhaftiert. Die Rechtslage der Gefangenen, ihre Haftbedingungen, Berichte über die verwendeten Verhör- und Foltermethoden führten international zu einem Aufschrei. Der ist verklungen, doch das Gefängnis gibt es noch.
Nach jüngsten Angaben des US-Verteidigungsministeriums sind in Guantánamo noch 31 Menschen inhaftiert. Ihre Haftbedingungen sind mit denen zu Bushs Zeiten nicht mehr vergleichbar. Längst wuchert Unkraut über die Drahtgehege des berüchtigten Camps X-Ray, wo im Januar 2002 die ersten Häftlinge ankamen. Bilder von den Käfigen, in denen Gefangene gedemütigt in orangefarbenen Anzügen auf dem Boden knieten, gingen um die Welt. Doch an der Tatsache, dass die USA hier noch immer Menschen ohne Prozess festhalten, hat sich nichts geändert.
„Die meisten der inhaftierten Männer wurden niemals angeklagt, geschweige denn vor Gericht gestellt oder verurteilt“, sagt Daphne Eviatar von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International in Washington. Nach mehr als zwei Jahrzehnten „dieser himmelschreienden Ungerechtigkeit“ sei die US-Regierung verpflichtet, die verbliebenen Häftlinge in Situationen zu überführen, in denen ihre Menschenrechte geachtet würden. „Die Biden-Regierung muss der Überstellung von Gefangenen und der Schließung von Guantánamo eine höhere Priorität einräumen.“
Die Schließung des Gefängnisses hat US-Präsident Joe Biden, ein Demokrat, zu Beginn seiner Amtszeit als Ziel ausgegeben. Schon Bushs demokratischer Nachfolger, Barack Obama, wollte das, scheiterte aber am Widerstand im US-Kongress. Der Republikaner Donald Trump wiederum wollte das Lager weiter offen halten. Biden steht nun im Wort, doch er hat ein Problem: Der US-Kongress hat im jüngsten Verteidigungshaushalt eine gesetzliche Vorgabe erneuert, wonach die US-Regierung kein Geld für die Aufnahme von Gefangenen aus Guantánamo aufwenden darf. Die Vorgabe gilt auch für die Überstellung in bestimmte Länder wie Somalia oder den Jemen. Auch für die Schließung des Marinestützpunkts Guantánamo Bay sind keine Mittel vorgesehen.
