Patrick Graichen, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, war direkt am Auswahlverfahren des neuen Dena-Chefs beteiligt. Der war sein Trauzeuge. Das Ministerium geht nun in die Vorwärtsverteidigung.
Patrick Graichen, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, war direkt am Auswahlverfahren des neuen Dena-Chefs beteiligt. Der war sein Trauzeuge. Das Ministerium geht nun in die Vorwärtsverteidigung.
Heute, 23:46 Uhr
Der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Patrick Graichen, war an der Vergabe des prestigeträchtigen und hochdotierten Postens des Dena-Geschäftsführers an seinen Trauzeugen Michael Schäfer (Grüne) direkt beteiligt und hat dies bis zuletzt verschwiegen. Dies räumte das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstagabend ein und kündigte an, das Verfahren zu überprüfen und gegebenenfalls neu zu starten.
Zu dem Vorgang hatten der Fachinformationsdienst Tagesspiegel Background und zuletzt auch weitere Medien bereits seit einiger Zeit recherchiert. Das von Robert Habeck (Grüne) geführte Wirtschaftsministerium ging möglicherweise deshalb gestern in die Vorwärtsverteidigung. Das Verfahren zur Neubesetzung des Vorsitzes der Geschäftsführung der Deutschen Energie-Agentur (Dena) solle „auf Bitten des BMWK überprüft und gegebenenfalls neu aufgesetzt werden“, teilte das Ministerium mit.
Es seien zwar rein rechtlich keine Fehler im Verfahren aufgetreten, die Beschlüsse des Aufsichtsrats der Dena seien wirksam. „Aber aufgrund eines Fehlers in einem vorgeschalteten Vorauswahlprozess könnte der Anschein einer möglichen Befangenheit entstanden sein.“ Habeck „bat daraufhin unmittelbar zu Wochenbeginn um interne Prüfung“, teilte das Ministerium mit.
Das Ministerium stellte den Ablauf wie folgt dar: Im Vorfeld des Auswahlverfahrens sei eine Findungskommission gebildet worden.
