Olaf Scholz hat das ARD-„Sommerinterview“ überstanden. Kritische Fragen gab es zu Heizungsgesetz, AfD oder auch Mindestlohn.
Erstellt: 02.07.2023, 19:06 Uhr
Von: Florian Naumann
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Olaf Scholz hat das ARD-„Sommerinterview“ überstanden. Kritische Fragen gab es zu Heizungsgesetz, AfD oder auch Mindestlohn.
Berlin — Olaf Scholz hat im ARD-„Sommerinterview“ die monatelangen Diskussionen der Ampel-Koalition über Robert Habecks Heizungsgesetz verteidigt — der SPD-Bundeskanzler bewertete die Zusammenarbeit in der Regierung trotz des Dauerstreits weiterhin positiv. „Es musste so lange gefeilt werden“, sagte er am Sonntag (2. Juli) im Gespräch mit Moderatorin Tina Hassel.
Das könne man sich angesichts der vielen nicht ausverhandelten Positionen in der Gesellschaft auch gut erklären, sagte er mit Blick auf die Frage, wie Klimaschutzmaßnahmen am besten umgesetzt werden sollten. „Und deshalb war das wohl leider notwendig, so viele Einzelheiten so lange zu besprechen.“ Man müsse eben schauen, ob überhaupt Handwerker verfügbar und der Umbau finanzierbar sei, fügte er hinzu — und versicherte: „Wir werden die Klimaziele in Deutschland einhalten und erreichen.“
Die Stimmung in der Koalition mit FDP und Grünen bewertete Scholz insgesamt positiv. Im persönlichen Umgang herrsche sehr viel Vertrauen. Das sei immer sehr freundlich, sogar bei ganz lange dauernden Koalitionsausschüssen. „Das Menschliche funktioniert. Das ist ja schon mal eine gute Grundlage.“ Der Kanzler mahnte aber auch eine Mäßigung im Umgangston an: „Ich wünschte mir schon, dass manche Diskussionen leise stattfinden, dass sie deshalb weniger lange stattfinden, wenn es so schwierige Probleme sind. Das kann man nicht immer hoffen.“
Zum jüngsten Umfrage-Höhenflug der AfD sagte Scholz, es sei nötig, den Menschen eine positive Zukunftsperspektive zu geben und ihnen Respekt zu zeigen. Es gebe das Phänomen rechtspopulistischer Parteien in vielen europäischen Ländern, deshalb müsse man Kurs halten. „Die AfD ist eine Partei, in der sehr viele rechtsextremistische Positionen vertreten werden“, fügte Scholz hinzu. „Mit der kann es und darf es keine Zusammenarbeit geben von den demokratischen Parteien, die im Bundestag vertreten sind.“
Die These, der Heizungsstreit sei Grund für die AfD-Erfolge, wies Scholz zurück: Man dürfte es sich „nicht zu leicht“ machen.
