Kiffen hinterm Steuer soll bald rechtlich nicht mehr strafbar sein. Doch welcher Grenzwert gilt für Cannabis-Konsumenten? Darüber herrscht große Uneinigkeit.
Kiffen hinterm Steuer soll bald rechtlich nicht mehr strafbar sein. Doch welcher Grenzwert gilt für Cannabis-Konsumenten? Darüber herrscht große Uneinigkeit.
Es ist eines der umstrittensten Projekte der Ampelkoalition. Die Cannabis-Freigabe in Deutschland. Angesichts der Pläne für eine teilweise gesetzliche Freigabe von Cannabis in kleinen Mengen fordert Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) klare Regeln und Grenzwerte für Autofahrer beim Drogenkonsum. Laut einem Bericht der «Bild» will Wissing ähnlich der Promille-Grenze beim Alkohol künftig Cannabis-Grenzen für Autofahrer festlegen.
«Wir prüfen, wie die Grundlage für einen Grenzwert für Cannabis im Rahmen der Ordnungswidrigkeitenvorschrift des § 24a Straßenverkehrsgesetz auf wissenschaftlicher Basis ermittelt und geschaffen werden kann», sagte eine Sprecherin des Ministers der Zeitung.
Insbesondere die kleinste Ampelpartei, die FDP, hatte sich im Wahlkampf mit dem Schlager der Cannabis-Legalisierung hervorgetan, um junge Wähler anzusprechen. Doch auch gut anderthalb Jahre nach dem Start der neuen Regierung ist das Versprechen noch immer nicht eingelöst.
