Auf dem informellen EU-Gipfel in Spanien ist eines der Hauptthemen die gemeinsame Migrationspolitik der Mitgliedstaaten. Da sich Polen und Ungarn offenbar nicht gehört fühlen, blockieren sie eine gemeinsame Erklärung. Dies hat aber keine direkte Auswirkung auf die anvisierte EU-Asylreform.
Auf dem informellen EU-Gipfel in Spanien ist eines der Hauptthemen die gemeinsame Migrationspolitik der Mitgliedstaaten. Da sich Polen und Ungarn offenbar nicht gehört fühlen, blockieren sie eine gemeinsame Erklärung. Dies hat aber keine direkte Auswirkung auf die anvisierte EU-Asylreform.
Polen und Ungarn haben beim EU-Gipfel im spanischen Granada eine geplante Erklärung zur Migrationspolitik und anderen strategisch wichtigen Themen blockiert. Das sagten mehrere EU-Diplomaten gegenüber Medienleuten. Der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki kündigte via X (früher Twitter) an: «Ich habe beschlossen, gegen den Teil über die Migration mein Veto einzulegen.»
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban kündigte weiteren Widerstand gegen Pläne für eine EU-Asylreform an, die eine Pflicht zur Solidarität mit besonders stark von Migration betroffenen Staaten vorsieht.
