Deutschland liegt seit Jahren hinter dem NATO-Finanzierungsziel. Doch Kanzler Scholz will einen Anpassungspfad anlegen und der Bundeswehr bis ins nächste Jahrzehnt hinein die Mittel erhöhen. Zugleich wischte er Bedenken vom Tisch, Berlin könne sich aus europäischen Rüstungsvorhaben zurückziehen.
Deutschland liegt seit Jahren hinter dem NATO-Finanzierungsziel. Doch Kanzler Scholz will einen Anpassungspfad anlegen und der Bundeswehr bis ins nächste Jahrzehnt hinein die Mittel erhöhen. Zugleich wischte er Bedenken vom Tisch, Berlin könne sich aus europäischen Rüstungsvorhaben zurückziehen.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zu den gemeinsamen Rüstungsprojekten mit Frankreich und einem langfristigen Anstieg der deutschen Verteidigungsausgaben bekannt. Die von Deutschland angestoßene sogenannte European Sky Shield Initiative zur europäischen Luftverteidigung sei zentrales Element für die Sicherheit Deutschlands und Europas, sagte er in Berlin auf einer Bundeswehr-Tagung. Diese Initiative könne Ausgangspunkt für eine noch viel engere Rüstungskooperation in der EU sein. «In diesem Sinne haben wir das Kampfflugzeugprojekt FCAS mit Frankreich und Spanien vorangebracht und werden nun auch das Kampfpanzerprojekt MGCS in deutscher Führung mit Frankreich zügig weiter voranbringen.» Scholz trat damit Medienberichten entgegen, dass Deutschland aus den Projekten aussteigen könnte.
