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Diamanten, Öl, Reisen: EU-Staaten beschließen zwölftes Sanktionspaket gegen Russland

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Russische Diamanten und Diamantschmuck dürfen künftig nicht mehr in die Europäische Union eingeführt werden. Die 27 Mitgliedsstaaten beschlossen am Montag im Zuge des zwölften Sanktionspaketes wegen der russischen Invasion in der Ukraine ein entsprechendes Importverbot. Es soll Kremlchef Wladimir Putin eine wichtige Einnahmequelle nehmen und damit auch seine Fähigkeit einschränken, den Krieg gegen die Ukraine zu finanzieren. Von der EU-Kommission wurden Russlands Einnahmen aus dem Verkauf von Diamanten zuletzt auf rund vier Milliarden Euro pro Jahr geschätzt.

Dem Beschluss zufolge wird das Einfuhrverbot vom 1. Januar an für direkt aus Russland kommende Diamanten gelten. Bis zum 1. September müssen dann schrittweise auch in Drittländern wie Indien weiterverarbeitete russische Diamanten und Schmuckprodukte vom Markt verbannt werden. Um die Wirksamkeit zu gewährleisten, soll innerhalb der Gruppe der sieben westlichen Industriestaaten (G7) ein Überprüfungs- und Zertifizierungssystem für Rohdiamanten eingerichtet werden, um die Herkunft der Diamanten zurückzuverfolgen.

Grund dafür, dass ein Einfuhrverbot für russische Diamanten erst jetzt beschlossen wurde, war unter anderem der anfängliche Widerstand Belgiens. Die flämische Hafenstadt Antwerpen ist seit dem 16. Jahrhundert eines der bedeutendsten Diamantenzentren der Welt. Russland gilt wiederum als weltweit größter Produzent von Rohdiamanten. 2021 hatte der staatliche Diamantenförderer Alrosa Einnahmen in Höhe von 332 Milliarden Rubel (rund 3,4 Milliarden Euro).

Neben dem Diamanten-Bann sieht das zwölfte EU-Sanktionspaket Nachbesserungen beim zuletzt kaum noch wirkenden Preisdeckel für russische Ölexporte in Drittstaaten vor.

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