Er war Deutschlands oberster Verfassungsschützer, dann wollte er für die Thüringer CDU in den Bundestag. Nun will er eine eigene, sehr.
Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat sich viel vorgenommen: Der 61-Jährige will mit einer neuen Partei durchstarten – und aus dem politischen Abseits kommen, in dem das langjährige CDU-Mitglied steckt. Mit der CDU-Führung liegt Maaßen seit geraumer Zeit im Dauerkonflikt – seit vergangenem Jahr läuft ein Parteiausschlussverfahren gegen den ehemaligen Spitzenbeamten und derzeitigem Chef der Werteunion, einem Verein, in dem auch besonders konservative Mitglieder von CDU und CSU vertreten sind. Die Werteunion ist keine Parteigliederung der CDU, hat aber lange dessen Nähe gesucht.
Bei einer Mitgliederversammlung am Samstag in Erfurt soll ein erster wichtiger Schritt in Richtung Parteigründung gegangen werden: Einige hundert Mitglieder der Vereinigung werden dazu nach Angaben eines Sprechers erwartet. Formal geht es um ihre Zustimmung, das Namensrecht Werteunion auf die geplante Partei zu übertragen. Bestehen bleiben soll außerdem die Werteunion als Förderverein. Die Entscheidung wird hinter verschlossenen Türen fallen — „Mitgliederversammlungen der Werteunion finden seit jeher unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt“, heißt es zur Begründung.