Ende 1999 kam die CDU-Spendenaffäre ans Licht. In seinen Memoiren schreibt der verstorbene Wolfgang Schäuble über seine damalige Rolle und ein besonderes Konto.
1999 stürzte die Affäre um illegale Spendengelder den damaligen
Bundeskanzler Helmut Kohl und seine CDU-Partei in eine schwere Krise. Ein System von schwarzen Kassen und Auslandskonten war ans Licht gekommen. Kohl selbst
gestand ein, in den 1990er Jahren etwa zwei Millionen D-Mark für die Partei
entgegengenommen zu haben, ohne diese als Spende auszuweisen. Die Namen der
Geldgeber hat er nie preisgegeben. Woher das Geld stammte, ist bis heute
ungeklärt.
Der im Dezember gestorbenen Politiker Wolfgang Schäuble
berichtet in seinen posthum veröffentlichten Memoiren nun von einer «schwarzen
Kasse», die es auch bei der Unionsfraktion gegeben haben soll. Schäuble war von 1981 bis 1984 Parlamentarischer
Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Darstellungen Schäubles
lassen sich kaum überprüfen – wichtige handelnde Akteure wie etwa Kohl leben
nicht mehr.
Ihm sei erst im Nachhinein klar geworden, «dass auch eine
Fraktionskasse, die ich als Parlamentarischer Geschäftsführer mit zu verwalten
hatte, Teil des umfassenden Systems schwarzer Kassen war», heißt es in den Memoiren
von Schäuble. «Kohl schien das Konto in seiner Zeit als Fraktionsvorsitzender
angelegt zu haben, als Reserve außerhalb der Parteifinanzen im Adenauer-Haus,
und wollte vermeiden, dass allzu viele Leute von dessen Existenz erfuhren». Schäuble
fügte hinzu: «Die Attraktivität dieser «Geldaufbewahrung» ergab sich aus dem
einfachen Umstand, dass der Bundesrechnungshof damals die Fraktionsfinanzierung
noch nicht überprüfte.
