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FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai pocht auf Einhaltung der Schuldenbremse und wirft dem größeren Koalitionspartner SPD vor, im Ringen um die Haushaltspolitik die wirtschaftliche Entwicklung zu gefährden. «Der Schuldenpopulismus der SPD vor allem ist an der Stelle auch gefährlich für die Zukunft und Entwicklung unseres Landes», sagte Djir-Sarai in Berlin nach einer Präsidiumssitzung seiner Partei. Er warnte: «Mit immer mehr Schulden und einer Ausweitung des Sozialstaates wird Deutschland nicht mehr Wachstum und Wohlstand generieren können.»
Einige Forderungen seien toxisch für den Wohlstand, sagte Djir-Sarai. Zudem stehe die Einhaltung der Schuldenbremse auch im Koalitionsvertrag. «Interessanterweise muss alles in Deutschland heutzutage nachhaltig sein. Das ist auch gut so, aber wir vergessen in der deutschen Politik oft, dass auch Finanzpolitik nachhaltig sein muss. Das heißt, keine Schulden, keine Belastungen auf Kosten künftiger Generationen», forderte Djir-Sarai.
