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Frankreich-Wahl 2024: Aktuelles zur Parlamentswahl

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In Frankreich haben die Rechtsnationalen die erste Runde der Parlamentswahl gewonnen. Nun entscheidet die Stichwahl. Aktuelles im Liveblog.
Die weltweit bestverkaufte französische Sängerin Aya Nakamura hat vor der Endrunde der Parlamentswahl zur Blockade der extremen Rechten aufgerufen. «Ich bin gut platziert, um zu verstehen und zu wissen, welchen Stellenwert Rassismus in unserem Land hat», schrieb die französisch-malische Sängerin auf X.
«Jetzt verstehe ich, dass meine Position als Künstlerin es erfordert, dass ich mich zu Wort melde, denn dies ist ein wichtiger Moment für uns alle», schrieb die 29-Jährige. «Am Sonntag werden wir also alle zur Wahl gehen und gegen das einzige Extrem stimmen, das es zu verurteilen gilt, weil es nur eines gibt.»
Fünf Tage vor der entscheidenden Runde der Parlamentswahl in Frankreich haben sich mindestens 214 Kandidaten aus der Stichwahl zurückgezogen — in fast allen Fällen, um die Wahl eines Rechtspopulisten in ihrem Wahlkreis zu verhindern. Die Frist für die Anmeldung zur entscheidenden Stichwahl am kommenden Sonntag ist am Dienstag um 18.00 abgelaufen.
Zu denen, die bei der zweiten Runde nicht antreten, zählen auch drei Kandidaten der rechtspopulistischen Partei Rassemblement National (RN).
Eine Kandidatin des Rassemblement National (RN) hat ihre Teilnahme an der Stichwahl zurückgezogen, nachdem ein Foto von ihr mit einer Schirmmütze der NS-Luftwaffe samt Hakenkreuz bekannt wurde. Das vom Sender «France Bleu» veröffentlichte Foto stammt laut dem Sender von einem nicht mehr zugänglichen Facebook-Profil der Kandidatin Ludivine Daoudi. Sie war in der ersten Runde im nordfranzösischen Calvados auf 20 Prozent gekommen.
Ein weiterer Kandidat des RN riskiert im Fall eines Wahlsiegs in der zweiten Runde sein Mandat nicht antreten zu können, da er wegen psychischer Probleme einen gesetzlichen Betreuer hat. Der 65-Jährige war im westfranzösischen Jura mit 33 Prozent auf den zweiten Platz gekommen. Menschen, die unter Betreuung stehen, können sich nicht wählen lassen. Weder der Betroffene noch die Partei wollten sich auf Anfrage dazu äußern.
Die extreme Rechte will auch ohne absolute Mehrheit eine Regierung bilden. In ihrem Kabinett sollten auch Unterstützer aus anderen Parteien und Vertreter der Zivilgesellschaft beteiligt sein, sagte Ex-Parteichefin Marine Le Pen dem Sender France Inter. «Es wird eine kompetente Regierung sein», betonte sie. «Wenn wir eine Mehrheit bekommen, dann werden wir natürlich tun, wofür die Wähler uns gewählt haben.»
Damit rückte Le Pen von der bisherigen Linie des Parteichefs Jordan Bardella ab, wonach er das Amt des Premierministers nur im Fall der absoluten Mehrheit übernehmen wolle. «Wenn wir etwa 270 Sitze haben und noch 19 Abgeordnete brauchen, dann werden wir auf die anderen zugehen», sagte Le Pen. «Mehrere rechte, aber auch linke Abgeordnete haben eine Nähe zu unseren Positionen gezeigt.»
Die Chancen der Rechtspopulisten in der zweiten Wahlrunde haben sich etwas verringert: Bis Dienstagmorgen erklärten bereits 190 Kandidaten ihren taktischen Verzicht auf die Teilnahme an der Stichwahl, wie die Zeitung «Le Monde» berichtete.

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