Joe Biden war zwar schon als Präsident auf deutschem Boden, aber nicht für einen richtigen bilateralen Besuch. Das will er einem Medienbericht zufolge nun kurz vor Schluss nachholen. Alle Meldungen zur US-Wahl im Ticker.
FBI: Iranische Hacker schickten Biden-Team gestohlene Infos
Donnerstag, 19. September, 7.07 Uhr: US-Geheimdienste und die Bundespolizei FBI haben neue Erkenntnisse über den im August bekanntgewordenen Hacker-Zugriff aus dem Iran auf interne Kommunikation des Wahlkampfteams des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump publik gemacht. Wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Mitteilung der Behörden hervorgeht, sollen die iranischen Hacker Ende Juni und Anfang Juli gestohlenes Material an Personen weitergeleitet haben, die mit dem Wahlkampfteam von Joe Biden — damals noch Präsidentschaftskandidat der Demokraten — in Verbindung standen.
Ziel solcher Aktionen sei es, Zwietracht zu säen, das Vertrauen in den Wahlprozess zu untergraben und den Ausgang der US-Wahlen zu beeinflussen, heißt es in der gemeinsamen Mitteilung von FBI, ODNI (Büro des nationalen Geheimdienstes) und Cisa (Behörde für Cybersicherheit). Es gebe keine Hinweise darauf, dass die Empfänger auf die Weiterleitung der gestohlenen Infos geantwortet oder in irgendeiner Weise reagiert hätten. Die iranischen Hacker setzten demnach ihre Bemühungen fort, gestohlenes, nicht öffentliches Material des Trump-Teams an US-Medien zu schicken.
Die Behörden warnten, dass „ausländische Akteure„ vor den Präsidentenwahlen am 5. November ihre Aktivitäten zur Beeinflussung der Wahlen verstärkten. “Insbesondere Russland, der Iran und China versuchen, die Spaltung der Gesellschaft in den USA zu ihrem eigenen Vorteil zu verschärfen, und sehen Wahlen als Momente der Verwundbarkeit.“ Derartige Einflussnahme sei eine unmittelbare Bedrohung für die USA und werde nicht toleriert. Zeitung: Biden plant Besuch in Berlin im Oktober
18.57 Uhr: US-Präsident Joe Biden plant einem Medienbericht zufolge vor seinem Abschied aus dem Amt einen Besuch in Deutschland. Die US-Zeitung „The Hill“ berichtete unter Berufung auf Bidens Umfeld, der Demokrat wolle Mitte Oktober nach Berlin reisen, bevor er weiter nach Afrika fliege. Erwartet werde ein Staatsbesuch in der deutschen Hauptstadt. Eine offizielle Bestätigung gab es dafür zunächst nicht.
Das Weiße Haus kommentierte den Bericht auf Anfrage nicht. Ein Sprecher der Bundesregierung wollte sich auf Anfrage ebenfalls nicht äußern, ebenso wenig wie das Bundespräsidialamt, das für einen Staatsbesuch zuständig wäre. Auch die US-Botschaft in Berlin hielt sich bedeckt und verwies wiederum auf das Weiße Haus.
Es wäre der erste bilaterale Besuch Bidens in der deutschen Hauptstadt als Präsident. Der Demokrat hatte 2022 zwar am G7-Gipfel in Elmau teilgenommen und bei anderer Gelegenheit auf der Militärbasis in Ramstein einen Tankstopp mit seinem Regierungsflieger eingelegt, Deutschland während seiner Präsidentschaft bislang aber weder einen Arbeits- noch einen Staatsbesuch abgestattet.
