Die Aufregung in rechten Kreisen ist groß: Wurde ein Mann Ziel der Staatsanwaltschaft, weil er Habeck beleidigte? Es ist komplizierter.
Berlin. Die Aufregung in rechten Kreisen ist groß: Wurde ein Mann Ziel der Staatsanwaltschaft, weil er Habeck beleidigte? Es ist komplizierter.
Hat die Staatsanwaltschaft Bamberg das Zuhause eines 64-jährigen Mannes durchsuchen lassen, weil der Robert Habeck (Grüne) im Internet als „Schwachkopf“ bezeichnete? Dieser Vorwurf geistert seit Tagen durch einige Medien und wird auch auf der Plattform „X“ kontrovers diskutiert. Was steckt dahinter?
Am 12. November führten die Strafverfolgungsbehörden einen bundesweiten Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Internet durch. Dabei wurden laut dem Bundeskriminalamt 127 polizeiliche Maßnahmen ergriffen – gemeint sind auch zahlreiche Hausdurchsuchungen in mehreren Bundesländern.
Eine dieser Durchsuchungen fand bei besagtem 64-Jährigen statt, dabei wurde ein Tablet beschlagnahmt. Es bestehe der Verdacht der Beleidigung gegen Personen des öffentlichen Lebens und der Verdacht der Volksverhetzung, meldete die Staatsanwaltschaft Bamberg.
