CDU und CSU setzen Olaf Scholz derart unter Druck, sodass der Bundeskanzler wohl zu einem früheren Termin für die Vertrauensfrage im Bundestag bereit ist.
Stand: 08.11.2024, 21:00 Uhr
Von: Patrick Mayer
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Neuwahl in Deutschland: CDU und CSU setzen Olaf Scholz dermaßen unter Druck, sodass der Kanzler wohl zu einem früheren Termin für die Vertrauensfrage im Bundestag bereit ist.
Berlin – Der CDU-Generalsekretär hatte am späten Donnerstagabend (7. November) die Begriffswahl vorgegeben. Olaf Scholz (SPD) „klebe“ wohl an seiner Macht, meinte Carsten Linnemann im Interview mit den „Tagesthemen“ der ARD. Seit dem Aus der Ampel-Koalition mit dem Austritt der FDP aus der Bundesregierung treiben CDU und CSU den Bundeskanzler politisch regelrecht vor sich her.
Und: Joachim-Friedrich Martin Josef Merz, kurz Friedrich Merz, kommt seinem Ziel, Kanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden, wohl immer näher. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge ist Scholz nun offenbar doch zu Gesprächen über einen früheren Termin für seine Vertrauensfrage vor dem Deutschen Bundestag und damit zu einer möglichen vorgezogenen Bundestagswahl bereit.
„Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren“, sagte Scholz beim EU-Gipfel im ungarischen Budapest auf die Frage nach Neuwahlen. Bisher hatte der 66-jährige Norddeutsche darauf beharrt, die Vertrauensfrage erst am 15. Januar 2025 vor dem Parlament in Berlin zu stellen. Kommt jetzt alles viel schneller? Es gibt einen erheblichen Haken, dem an diesem Freitag (8.
