Zwischen der EU und südamerikanischen Staaten soll eine der grössten Freihandelszonen der Welt entstehen. Der Text für ein Abkommen steht jetzt – es gibt aber weiter einflussreiche Gegner.
Zwischen der EU und südamerikanischen Staaten soll eine der grössten Freihandelszonen der Welt entstehen. Der Text für ein Abkommen steht jetzt – es gibt aber weiter einflussreiche Gegner.Die Staatschef der Mercosour-Mitglieder und Kommissionspräsidentin von der Leyen am Freitag in Montevideo.
(dpa) Die EU-Kommission hat die Verhandlungen über eine grosse Freihandelszone mit dem südamerikanischen Staatenbündnis Mercosur abgeschlossen – ungeachtet anhaltender Bedenken von Ländern wie Frankreich, Italien und Polen . Das teilte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach einer finalen Gesprächsrunde mit Spitzenvertretern der Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay mit. Die Verhandlungen liefen über einen Zeitraum von fast einem Vierteljahrhundert.
«Dieses Abkommen ist ein Gewinn für Europa», sagte von der Leyen in Uruguays Hauptstadt Montevideo. Es schaffe mehr Arbeitsplätze, mehr Auswahl und Wohlstand. «Unternehmen profitieren von niedrigeren Zöllen und vereinfachten Verfahren», sagte von der Leyen.
Zuletzt hatte vor allem die deutsche Regierung Druck gemacht, die Verhandlungen endlich zu finalisieren und den Text für das Abkommen den EU-Staaten zur Abstimmung vorzulegen. Deutschland setzt dabei darauf, dass der handelspolitische Teil im Rat der Mitgliedstaaten per Mehrheitsentscheidung beschlossen werden könnte.
Ein Vetorecht hätten Mitgliedstaaten dann nur noch bei den geplanten Vereinbarungen zum politischen Dialog und zur Kooperation. Ein solches Splitten des Vertrages könnte aber Rechtsrisiken bergen.
Das Abkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten würde eine der weltweit grössten Freihandelszonen mit mehr als 700 Millionen Einwohnern schaffen.
