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Chaosstunden im demokratischen Südkorea: Der in einem Umfragetief steckende Präsident Yoon Suk Yeol hat das von ihm überraschend verhängte Kriegsrecht binnen Stunden wieder aufgehoben. Zuvor hatten sämtliche 190 anwesenden Abgeordneten in der Nationalversammlung den Präsidenten in einer Abstimmung dazu aufgerufen, den Ausnahmezustand wieder zurückzunehmen. Die größte Oppositionspartei warf Yoon Verfassungsbruch vor und forderte ihn zum sofortigen Rücktritt auf. Anderenfalls werde man ein Amtsenthebungsverfahren einleiten.
Internationale Besorgnis
Die USA als wichtigster Verbündeter und Schutzmacht Südkoreas zeigten sich über die kurzzeitige Verhängung des Kriegsrechts durch Yoon zutiefst besorgt, ebenso wie Deutschland. Auch das benachbarte Japan reagierte überrascht. US-Außenminister Antony Blinken begrüßte die Kehrtwende Yoons und mahnte, politische Differenzen müssten «friedlich und im Einklang mit den Prinzipien des Rechtsstaats» ausgeräumt werden.
In Seoul waren in der Nacht Tausende Demonstranten vor das vom Militär abgesperrte Parlament gezogen, um lautstark gegen Yoons Vorgehen zu protestieren. Kritik kam auch aus seiner eigenen Regierung: «Die Republik Korea ist eine liberale demokratische Nation, und wir stehen an der Seite des Volkes, um die liberale Demokratie zu verteidigen, und werden uns dieser Erklärung des Kriegsrechts entschieden widersetzen», erklärte der Chef der Regierungspartei, Han Dong Hoon.
Präsident beschuldigt die Opposition
Es war das erste Mal seit Südkoreas Übergang zur Demokratie Ende der 1980er Jahre, dass der Präsident des Landes das Kriegsrecht verhängte.
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Deutschland — in German Kriegsrecht aufgehoben: Präsident Yoon verliert Machtkampf