Nicht vereinbar mit den Werten der EU: Der Chef des Bündnisses europäischer Mitte-Rechts-Parteien richtet klare Worte an den türkischen Präsidenten Erdogan. Gibt es nun auch konkrete Konsequenzen?
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Nicht vereinbar mit den Werten der EU: Der Chef des Bündnisses europäischer Mitte-Rechts-Parteien richtet klare Worte an den türkischen Präsidenten Erdogan. Gibt es nun auch konkrete Konsequenzen?
Heute, 02:36 Uhr
Der EVP-Vorsitzende und CSU-Vize Manfred Weber sieht angesichts der Inhaftierung des türkischen Oppositionspolitikers Ekrem Imamoglu die Grundlagen für die Zusammenarbeit mit der Regierung von Staatschef Recep Tayyip Erdogan in Gefahr. „Die EU will eine enge Partnerschaft mit der Türkei, das kann aber nur auf Basis gemeinsamer Werte funktionieren“, sagte der Spitzenpolitiker der Deutschen Presse-Agentur. Die Justiz als politische Waffe zu verwenden, sei mit diesen Werten nicht vereinbar.
„Erdogans Türkei ist auf dem falschen Weg“, kritisierte Weber, der mit der EVP-Fraktion die größte Abgeordnetengruppe im Europäischen Parlament führt. Rechtsstaatlichkeit und Demokratie drohten beschädigt zu werden.
