Um der Bedrohung durch Russland zu begegnen, hat die Nato hat ein großes Aufrüstungsprogramm beschlossen. Doch wie sollen mehr Soldaten gefunden werden? Die Debatte wird schärfer.
© Hannes P Albert/dpa
Um der Bedrohung durch Russland zu begegnen, hat die Nato hat ein großes Aufrüstungsprogramm beschlossen. Doch wie sollen mehr Soldaten gefunden werden? Die Debatte wird schärfer.
Heute, 10:27 Uhr
In der Koalition gibt es zunehmend Differenzen über eine zügige Rückkehr zur Wehrpflicht. Unionsfraktionschef Jens Spahn plädiert dafür, die Voraussetzungen für einen etwaigen Pflichtdienst in der Bundeswehr vorsorglich schon zu schaffen — die SPD will das nicht.
„Es muss auf jeden Fall eine Struktur bei der Bundeswehr geschaffen werden, die eine zügige Rückkehr zur Wehrpflicht möglich macht. Das geht nicht von heute auf morgen, aber wir müssen mit den Vorbereitungen beginnen“, sagte Christdemokrat Spahn der „Rheinischen Post“. „Wenn das über Freiwilligkeit gelingen sollte, gut. Mein Eindruck aber ist, dass wir die Wehrpflicht dafür brauchen werden.“
Auch der Wehrbeauftragte des Bundestags, der CDU-Politiker Henning Otte, pochte in der „Welt am Sonntag“ auf eine Absicherung, falls es nicht genug Freiwillige gibt.
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner verwies auf das Adverb „zunächst“ für die im Koalitionsvertrag vereinbarte Freiwilligkeit. „Das schließt also nicht aus, dass man perspektivisch nach Bedarf und mit entsprechender Infrastruktur eine Wehrpflicht wiedereinführt“, sagte die CDU-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Sie sei allerdings Fan einer allgemeinen Dienstpflicht, die auch andere Bereiche des sozialen Lebens umfasst.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte vor kurzem „zusätzliche Schritte“ beim Wehrdienst nicht ausgeschlossen.
