Kommunalwahlen ähneln ein wenig dem DFB-Pokal im Fußball. Beiden wird nachgesagt, dass sie ihre eigenen Gesetzmäßigkeiten haben.
Kommunalwahlen ähneln ein wenig dem DFB-Pokal im Fußball. Beiden wird nachgesagt, dass sie ihre eigenen Gesetzmäßigkeiten haben. Aus den NRW-Wahlergebnissen lässt sich aber doch einiges ablesen.
Berlin/Düsseldorf — Stimmen verloren, aber nicht so stark wie befürchtet, an Prozenten zugelegt, aber nicht so viel wie erhofft — die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hatten für fast alle Parteien Licht und Schatten. Je nachdem, ob man die Ergebnisse mit den Zahlen der Kommunalwahlen von vor fünf Jahren, der Bundestagswahl im Februar oder den aktuellen Meinungsumfragen verglich. Die bundespolitische Aussagekraft von Bürgermeister-, Stadtrats- und Kreiswahlen ist zwar begrenzt. Doch ein paar Erkenntnisse brachte der erste große Stimmungstest nach dem Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung den Parteistrategen in Bund und Land schon.
Der Landesvorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen, Achim Post, lieferte am Morgen nach der Wahl eine ziemlich schonungslose Analyse. «Man muss die Ergebnisse genauso beschreiben, wie sie sind: Das ist ein schlechtes Ergebnis für die SPD, aber auch ein schlechtes Ergebnis insgesamt für die demokratische Mitte», sagte Post im ZDF-«Morgenmagazin».
Insgesamt herrscht in den Koalitionsparteien aber die Wahrnehmung vor, dass man noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen ist: Die AfD hat im Vergleich zur Bundestagswahl in NRW sogar leicht verloren, während ihre bundesweiten Umfrageergebnisse in die Höhe gegangen sind. Die CDU bleibt mit sehr großem Abstand stärkste Partei. Und auch die SPD hätte es noch schlimmer treffen können.
Nach der Wahl geht es für die Koalition nun darum, sich den Reformen zu widmen, die sie sich für den Herbst vorgenommen hat — darunter das schwierige Thema Bürgergeld. Die nächsten Wahlen sind erst in einem halben Jahr. In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz geht es dann um die Landtage.
