Der Anfang war holprig. Jetzt will die Bundesregierung endlich zeigen, dass sie an einem Strang ziehen kann, um Deutschland nach vorn zu bringen.
Der Anfang war holprig. Jetzt will die Bundesregierung endlich zeigen, dass sie an einem Strang ziehen kann, um Deutschland nach vorn zu bringen. Dafür zieht sie sich in eine Villa am See zurück.
Berlin — Knapp fünf Monate nach seiner Vereidigung kommt das schwarz-rote Bundeskabinett zu seiner ersten Klausurtagung zusammen, um nach einem holprigen Start zu neuem Teamgeist zu finden. Inhaltlich soll es bei den zweitägigen Beratungen in der Villa Borsig am Tegeler See im Nordwesten Berlins vor allem um Bürokratieabbau und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft gehen.
«Die Unternehmen stehen zum Teil mit dem Rücken zur Wand oder mit dem Fuß am Abgrund. Und deswegen müssen wir hier auch schnell zu Ergebnissen kommen», mahnte Kanzler Friedrich Merz (CDU) vor Beginn der Klausur. Am Mittwoch soll eine Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung beschlossen werden, die zu einer Senkung der Bürokratiekosten um 25 Prozent oder 16 Milliarden Euro führen soll, etwa durch eine Reduzierung des Bundespersonals um 8 Prozent.
Schon die Wahl des Tagungsorts ist ein Statement. Die Ampel-Regierung hatte sich für ihre Kabinettsklausuren ins Schloss Meseberg 70 Kilometer nördlich von Berlin zurückgezogen. In dem Gästehaus der Bundesregierung haben sich Olaf Scholz (SPD), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP) mehrfach geschworen, nicht mehr so viel zu streiten — und dann hat es doch wieder nicht geklappt.
Vielleicht hat dieser ungute «Geist von Meseberg» dafür gesorgt, dass das schwarz-rote Kabinett nun lieber in Berlin bleibt.
