Домой Deutschland Deutschland — in German Von der Leyen warnt an der Ostflanke eindringlich vor Putin – und...

Von der Leyen warnt an der Ostflanke eindringlich vor Putin – und verweist auf Signal von 19 Ländern

291
0
ПОДЕЛИТЬСЯ

Die EU will milliardenschwere Zeichen gegen Putin setzen. 19 Staaten haben nun bei einem Programm zugegriffen – Deutschland ist (noch) nicht dabei.
Stand: 01.09.2025, 19:38 Uhr
Von: Florian Naumann
KommentareDruckenTeilen
Die EU will milliardenschwere Zeichen gegen Putin setzen. 19 Staaten haben nun bei einem Programm zugegriffen – Deutschland ist (noch) nicht dabei.
Hochrangige politische Ämter bringen manchmal die Pflicht zur Wiederholung mit sich: Es ist schon alles gesagt – aber eben nicht überall. Und jedes Publikum will adressiert sein, gerade in der EU mit ihrer Vielzahl an Sprachen und Akteuren. Trotzdem fiel am Wochenende auf: EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen fand auf Reisen in Estland, Polen und Bulgarien besonders deutliche Worte über Russlands Machthaber Wladimir Putin.
Und auch ein kleines Zahlenspiel stach hervor: Von der Leyen verwies in allen drei Staaten auf die laufenden EU-Programme zur Verteidigung, sprich Aufrüstung. Zahlen hatte sie auch im Gepäck. 15 EU-Staaten hätten bislang angesichts von Verteidigungsmaßnahmen mehr Haushaltsflexibilität beantragt, sie wollen also mehr auf Kredit ausgeben. Und 19 haben Fördermittel aus dem „SAFE“-Fonds beantragt – bislang war die Rede von 18.
Ein Sprecher der EU-Kommission erklärte auf Anfrage des Münchner Merkur von IPPEN.MEDIA die gestiegene Zahl: „Dänemark hat formell einen SAFE-Kredit beantragt und ist deshalb zur Liste der ursprünglich 18 Staaten hinzugefügt worden“, erklärte er am Montag. Der Förderrahmen von 150 Milliarden Euro ist damit wohl ausgeschöpft. Dabei gab es zwischenzeitlich Sorge, ob das Programm Nutzer findet.
Ein Blick auf die entsprechenden Listen zeigt: Der Reigen der Länder, die sich wegen Verteidigungsaufgaben mehr Haushalts-Luft verschaffen und/oder EU-Fördermittel beantragt haben, ist bunt.

Continue reading...