Im Streit über das iranische Atomprogramm haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien harte UN-Sanktionen reaktiviert. Eskaliert nun der Konflikt mit Teheran?
Im Streit über das iranische Atomprogramm haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien harte UN-Sanktionen reaktiviert. Eskaliert nun der Konflikt mit Teheran?
Teheran — Im Konflikt um das iranische Atomprogramm haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien Ende August den Mechanismus zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen gegen die Islamische Republik ausgelöst. Nachdem eine diplomatische Lösung bislang ausgeblieben ist, sollen ab Sonntag (2:01 Uhr MESZ) erneut Strafmaßnahmen aus den Jahren 2006 bis 2010 gelten. Antworten auf die wichtigsten Fragen:
Bereits jetzt ist der Iran mit harten Sanktionen belegt, die vor allem auf den Energiesektor des öl- und gasreichen Landes zielen. Zudem ist das Land weitgehend vom internationalen Zahlungsverkehr abgeschnitten. Die Sanktionen haben den Staat mit knapp 90 Millionen Einwohnern in eine schwere Wirtschaftskrise gestürzt. Sie trifft vor allem die arme Bevölkerung und eine schwindende Mittelschicht.
Die reaktivierten Sanktionen umfassen ein allgemeines Waffenembargo sowie zahlreiche Strafmaßnahmen gegen Einzelpersonen und Organisationen. Laut einer Analyse des Washington Institute dürften die wirtschaftlichen Folgen begrenzt bleiben, da Teheran bereits einer Vielzahl weitreichender US-Sanktionen unterliegt. Viele internationale Unternehmen meiden den Iran seit langem aus Sorge vor US-Strafmaßnahmen. Für Familien mit geringem und mittlerem Einkommen dürfte der finanzielle Druck jedoch weiter zunehmen.
Seit Jahrzehnten liegt der Westen im Streit mit der Islamischen Republik über deren Atomprogramm. Israel, die USA und europäische Staaten werfen dem Iran vor, nach Atomwaffen zu streben. Die iranische Führung weist dies zurück und verweist auch auf ein religiöses Rechtsgutachten von Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Chamenei, demzufolge Massenvernichtungswaffen verboten sind.
