Wo der Verfassungsschutz im Jubiläumsjahr die größten Bedrohungen sieht – und warum Früherkennung und klare Prioritäten für den neuen Behördenchef Selen jetzt entscheidend sind.
Wo der Verfassungsschutz im Jubiläumsjahr die größten Bedrohungen sieht – und warum Früherkennung und klare Prioritäten für den neuen Behördenchef Selen jetzt entscheidend sind.
Berlin — Spionage und Sabotage zählt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Sinan Selen, aktuell zu den größten Bedrohungen, um die sich der Inlandsgeheimdienst kümmern muss. Auf die Frage, wie sich die Schwerpunkte seit 2015 verändert hätten, antwortete der BfV-Chef der Deutschen Presse-Agentur: «Die Sicherheitslage hat sich in den vergangenen zehn Jahren in der Tat verschoben und verschärft.»
Die aktuellen Herausforderungen erforderten eine klare Fokussierung und Priorisierung, sagte der Leiter der Kölner Behörde, die ihr 75-jähriges Bestehen an diesem Montag mit einem Festakt im Bundesinnenministerium in Berlin feiert. «Wir werden künftig stärker nach folgendem Grundsatz verfahren: Prävention, Detektion und Disruption.»
Schwerpunkte seien «multipolare Bedrohungen», Spionage, Sabotage, Cyberangriffe, internationaler Terrorismus und gewaltbereiter Extremismus, fügte er hinzu. Wichtig sei die Früherkennung von Netzwerken und Aktionen sowie die Identifizierung von Akteuren und denjenigen, die im Hintergrund die Strippen ziehen.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz wurde am 7. November 1950 vor dem Hintergrund des Kalten Krieges gegründet. Die westalliierten Besatzungsmächte – Frankreich, Großbritannien und die USA – genehmigten der jungen Bundesrepublik damals den Aufbau eines Nachrichtendienstes zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.
