Könnte im Fall eines russischen Angriffs schnell genug Verstärkung an die Ostflanke gebracht werden? Daran gibt es in der EU seit langem Zweifel. Jetzt gibt es zumindest ein neues Krisenkonzept.
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Könnte im Fall eines russischen Angriffs schnell genug Verstärkung an die Ostflanke gebracht werden? Daran gibt es in der EU seit langem Zweifel. Jetzt gibt es zumindest ein neues Krisenkonzept.
Stand: heute, 06:29 Uhr
Angesichts der Bedrohungen durch Russland soll die EU ein Notfallsystem für eine schnelle grenzübergreifende Verlegung von Streitkräften und Militärausrüstung bekommen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur will die Europäische Kommission dazu heute in Brüssel einen konkreten Vorschlag vorlegen.
Er sieht vor, militärischen Transportoperationen in einer Krise EU-weit prioritären Zugang zu Verkehrsnetzen, Infrastruktur und damit verbundenen Dienstleistungen zu garantieren.
Darüber hinaus würden etwa Ausnahmen bei Lenk- und Ruhezeiten, nationalen Melderegeln oder Umwelt- und Lärmschutzvorschriften gewährt. Schienenfahrzeuge könnten auch außerhalb ihres normalerweise genehmigten Einsatzbereichs eingesetzt werden.
„In Krisen, in denen der Zeitfaktor bei jeder Reaktion entscheidend sei, kann es sich Europa nicht leisten, langsam zu handeln“, heißt es in einem Text zu der geplanten Richtlinie, die von der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas, Verteidigungskommissar Andrius Kubilius und Verkehrskommissar Apostolos Tzitzikostas vorgestellt werden soll.
