In Brandenburg steckt die bundesweit einzige SPD-BSW-Koalition in der Krise. Die BSW-Fraktion will zwei Staatsverträge zur Rundfunkreform abzulehnen. Ein Koalitionsbruch ist nicht ausgeschlossen. Das SPD-BSW-Bündnis war nach der Landtagswahl die einzige Option, wenn die AfD nicht mitregieren soll.
In Brandenburg steckt die bundesweit einzige SPD-BSW-Koalition in der Krise. Die BSW-Fraktion will zwei Staatsverträge zur Rundfunkreform abzulehnen. Ein Koalitionsbruch ist nicht ausgeschlossen. Das SPD-BSW-Bündnis war nach der Landtagswahl die einzige Option, wenn die AfD nicht mitregieren soll.
Die bundesweit einzige Koalition von SPD und BSW ringt in Brandenburg fast ein Jahr nach ihrem Start um ihre Zukunft. Anlass ist die anstehende Landtagsabstimmung über die Rundfunkreform, die von der BSW-Fraktion abgelehnt wird. Vize-Ministerpräsident Robert Crumbach vom BSW hat dabei eine andere Position: Kurz vor einem Spitzentreffen zum Koalitionsstreit am Sonntag ruft er die Fraktion zu Verlässlichkeit auf. Die SPD dringt auf eine Lösung bis zum Hauptausschuss am Mittwoch.
„Das ist schon ein ernster Konflikt“, sagte der BSW-Finanzminister. Er wählt klare Worte: „Beide Partner müssen zu jeder Zeit zeigen, dass sie zuverlässig sind. Ich kann verstehen, dass die SPD hier unsere Zuverlässigkeit infrage stellt.“
Der frühere BSW-Landeschef zeigt sich aber optimistisch, dass die Koalition am Sonntag noch zusammenfindet. „Wir reden ständig und suchen nach Lösungsmöglichkeiten“, sagt Crumbach. „Ich bin zuversichtlich, dass uns das gelingt.
