Bis auf Brandenburg haben alle Länderparlamente bereits über die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks entschieden. Kommt die Reform im Brandenburger Landtag trotz Bedenken des BSW durch?
© Fabian Sommer/dpa
Bis auf Brandenburg haben alle Länderparlamente bereits über die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks entschieden. Kommt die Reform im Brandenburger Landtag trotz Bedenken des BSW durch?
Stand: heute, 05:01 Uhr
Brandenburg entscheidet mitten in einer Krise der SPD/BSW-Koalition als letztes Bundesland über die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die Fraktion des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) ist jedoch mehrheitlich dagegen – damit hätte die Koalition keine eigene Mehrheit. Doch voraussichtlich wird die CDU-Opposition die Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio retten. Es geht außerdem um eine Ausweitung des Jugendmedienschutzes.
Der Newsletter aus der PNN-Chefredaktion. Wissen, was in Potsdam wichtig ist — kostenlos freitags in Ihrer Mailbox.
Ich bin damit einverstanden, dass mir per E-Mail interessante Angebote des Tagesspiegels unterbreitet werden. Meine Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen.
SPD und BSW regieren in Brandenburg seit knapp einem Jahr. Sie haben im Landtag zwei Stimmen Mehrheit.
