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Im Streit um Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegen mehrere demokratische Kongressmitglieder hat die Senatorin Elissa Slotkin nachgelegt. «Es ist kein Geheimnis, dass der Präsident versucht, das Justizministerium als Waffe einzusetzen», sagte sie im Gespräch mit ABC News. «Wir haben schon mehrfach erlebt, wie er bei verschiedenen Personen so vorgegangen ist. Es ist ein Instrument, um einzuschüchtern.»
Vorangegangen war ein Video, in dem sechs demokratische Kongressmitglieder, die selbst einen Militär- oder Geheimdiensthintergrund haben, im Kern Angehörige des US-Militärs auffordern, sich nicht unter Druck setzen zu lassen. «Unsere Gesetze sind klar: Ihr könnt illegale Befehle verweigern — ihr müsst illegale Befehle verweigern», heißt es. Niemand müsse Anordnungen ausführen, die gegen Recht oder Verfassung verstießen.
