Der Wehrbeauftragte sieht für das kommende Jahr einige Baustellen bei der Bundeswehr. Er nimmt Minister Pistorius in die Pflicht.
Der Wehrbeauftragte sieht für das kommende Jahr einige Baustellen bei der Bundeswehr. Er nimmt Minister Pistorius in die Pflicht.
Berlin — Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte, fordert mehr Tempo bei der Stärkung der Bundeswehr. «In einigen Bereichen wird nach wie vor mit angezogener Handbremse gefahren, das muss ab Januar 2026 ein Ende haben», sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) müsse an vorderster Stelle bereit sein, alles dafür zu tun, damit der weitere Aufbau der Bundeswehr hin zur stärksten konventionellen Streitkraft in Europa gelinge. «Er weiß um die sicherheitspolitische Notwendigkeit und ist aufgefordert, die politische Unterstützung aller einzufordern», sagte Otte.
Der Wehrbeauftragte gilt als Anwalt der Soldaten — die sich jederzeit an ihn wenden können — und soll den Bundestag bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte unterstützen. Zu seinen Kernaufgaben gehört es, über die Wahrung der Grundrechte der Soldaten und der Grundsätze der Inneren Führung in der Bundeswehr zu wachen.
Otte kritisierte eine weiterhin übermäßige Bürokratie, die die Ziele der militärischen Zeitenwende erschwere. «Die Überprüfung der Diensttätigkeiten muss unter klarer Dienstaufsicht erfolgen und darf keinesfalls durch eine rein regelnde Bürokratie ersetzt werden.
