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Eine Allianz der Abschottung

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In Sachen Flüchtlingspolitik denken Ungarns Regierungschef Orban und Italiens Innenminister Salvini gleich: Sie wollen ein Ende der Zuwanderung in die EU. Dafür streben beide eine «Allianz» gegen Migration an.
In Sachen Flüchtlingspolitik denken Ungarns Regierungschef Orban und Italiens Innenminister Salvini gleich: Sie wollen ein Ende der Zuwanderung in die EU. Dafür streben beide eine «Allianz» gegen Migration an.
Sie stehen beide für einen harten Kurs in der Flüchtlingspolitik: Italiens Innenminister Matteo Salvini und der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban. Bei einem Treffen in Mailand setzten sie sich darum den «Schutz Europas» vor der Zuwanderung von Flüchtlingen zum gemeinsamen Ziel.
«Wir werden für eine zukünftige Allianz zusammenarbeiten, die Werte in den Mittelpunkt rückt, für die unsere Bewegungen und unsere Regierungen stehen», kündigte Salvini an, Chef der rechtspopulistischen Regierungspartei Lega. Was bedeutet: gegen Migration, für die Abschottung.
Orban will diesen Kurs auch stärker auf europäischer Ebene spüren. Er forderte die Europäische Volkspartei, der auch seine Fidesz-Partei angehört, auf, sich auf die Seite der Menschen zu stellen, die «illegale Migration nicht wollen». Europa brauche zudem eine neue EU-Kommission und ein Europaparlament, die sich für den Schutz der Grenzen und ein Ende der Zuwanderung einsetzten.
Bereits vor Beginn des Treffens bezeichnete Orban Salvini als seinen «Helden und Weggefährten». Der Italiener müsse für die Sicherheit der europäischen Grenzen sorgen, die Ungarn bereits durchgesetzt habe.

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