Anne Will lässt über Sozialstaat & Hartz IV diskutieren. SPD-Mann Klingbeil bleibt blass. CDU und Linke sind sich beim Grundeinkommen einig.
Wie muss der Sozialstaat reformiert werden? Anne Wills Thema könnte eine Steilvorlage für die SPD sein — doch Generalsekretär Klingbeil bleibt blass. Dafür sind sich die Vertreter von CDU und Linke beim Grundeinkommen einig.
Die Sendung ist etwa eine halbe Stunde alt, als sich Lars Klingbeil mal wieder zu Wort meldet. In den Minuten zuvor war der SPD-Generalsekretär recht stumm gewesen. Man hätte beinage vergessen können, dass er an diesem Abend bei Anne Will mitdiskutiert.
Was das Problem auf den Punkt bringt. Denn das Thema, zu dem die ARD-Moderatorin am Sonntagabend eingeladen hat, ist eigentlich eines, bei dem niemand an der SPD vorbeikommen sollte. «Arbeitswelt im Wandel — Wie muss der Sozialstaat reformiert werden?» lautet es. Doch leider hat der Generalsekretär der Partei, die nach eigenem Anspruch noch immer die «kleinen Leute» und die Arbeiter vertritt, dazu wenig zu sagen, was hängen bleiben würde.
Das verwundert umso mehr, da Parteichefin Nahles, Klingbeils Vorgesetzte, erst vor zwei Wochen eben jene tiefgreifende Reform des Sozialstaats angekündigt hatte. «Wir werden Hartz IV hinter uns lassen», versprach sie und brachte die Diskussion damit einmal mehr auf jenes Thema, an dem sich ihre Partei seit Jahren abarbeitet. Die einen halten die Anfang der 2000er vom damaligen Kanzler Gerhard Schröder beschlossene Reform für eine notwendige, wenn auch schmerzvolle Maßnahme, die den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands in letzter Zeit ermöglichte. Für die anderen ist Hartz IV das Grundübel, das dazu führte, dass sich über die Jahre viele Wähler abwandten.
Wie genau der Abschied der SPD von Hartz IV aussehen soll, darüber war bisher nicht viel zu erfahren. Fest steht aber, dass künftig weniger Menschen auf die Grundsicherung angewiesen sein sollen und das neue System die Menschen nicht mehr so gängeln soll wie Hartz IV, das den Beziehern bei Regelverletzungen mit empfindlichen Strafen droht.
