Wie sieht der Weg raus aus der Corona-Krise aus? Die CSU soll einem Bericht zufolge einen Leitantrag dazu formuliert haben – und der sieht umfangreiche Investitionen in vielen Bereichen vor.
Wie sieht der Weg raus aus der Corona-Krise aus? Die CSU soll einem Bericht zufolge einen Leitantrag dazu formuliert haben – und der sieht umfangreiche Investitionen in vielen Bereichen vor.
Weniger Steuerlast, mehr Investitionen und Prämien, weniger Bürokratie und mehr Digitalisierung: Die CSU will Deutschland mit einem großen Konjunkturpaket aus der Corona-Krise herausführen. Dies geht aus dem siebenseitigen Leitantrag des Parteivorstandes mit dem Titel «Deutschland stark machen – Aus Corona lernen und wachsen» hervor, der Deutschen Presse-Agentur in München vorliegt und der am Freitag auf dem Online-Parteitag der CSU beschlossen werden soll. Wie viel Geld die zehn genannten Maßnahmenpakete kosten sollen oder wie es finanziert werden kann, lässt der Antrag offen.
Covid-19 werde – so heißt es – lange das Gesundheitssystem, den Sozialstaat, die Wirtschaftsordnung und «unsere Art zu leben» auf neue Bewährungsproben stellen. «Wir müssen bereit sein, mit dem Virus zu leben, aber wir lassen uns unser Leben davon nicht diktieren.»
Als Entlastungsprogramm für Deutschland fordert die CSU eine Senkung der Unternehmenssteuer, verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten bei Investitionen und ausgeweitete Verlustverrechnungsmöglichkeiten. «Es ist jetzt kein Platz für wirtschaftsfeindliche Fantasien linker Ideologen. Und es ist auch nicht die Zeit für Steuererhöhungen.
