Niemals zuvor musste sich ein US-Präsident in mehreren Amtsenthebungsverfahren verantworten. Das zweite gegen Trump hat nun begonnen. Es geht um seine Verantwortung für den Sturm aufs Kapitol und eine Ämtersperre auf Lebenszeit.
Niemals zuvor musste sich ein US-Präsident in mehreren Amtsenthebungsverfahren verantworten. Das zweite gegen Donald Trump hat nun begonnen. Es geht um seine Verantwortung für den Sturm aufs Kapitol und eine Ämtersperre auf Lebenszeit. Das historische zweite Amtsenthebungsverfahren gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump hat begonnen. Der Prozess startete mit Video-Aufnahmen von der Kapitol-Erstürmung. Der demokratische Abgeordnete und Anklageführer Jamie Raskin führte im Senat einen Zusammenschnitt von Videobildern vor, die Brutalität von Trump-Anhängern bei der Erstürmung zeigten. Präsentiert wurden auch Äußerungen Trumps, mit denen er die Teilnehmer einer Protestversammlung angestachelt haben soll. «Wir werden zum Kapitol runter laufen!», sagte er an seine Anhängerinnen und Anhänger im Kampf um seine Präsidentschaft gerichtet. Und: «Wenn Ihr nicht wie der Teufel kämpft, werdet Ihr kein Land mehr haben.» «Das ist ein Schwerverbrechen», sagte Raskin im Anschluss an das knapp viertelstündige Video. Deswegen habe das Repräsentantenhaus am 13. Januar ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten eingeleitet. «Wenn das kein Vergehen ist, das ein Impeachment verdient, dann nichts.» Die Demokraten werfen Trump vor, seine Anhänger zur Kapitol-Erstürmung mit fünf Toten angestachelt zu haben. Die Anklage lautet deswegen auf Anstiftung zum Aufruhr. Zu Beginn des Verfahrens entsponn sich eine Debatte darüber, ob ein solches Verfahren überhaupt verfassungsgemäß ist, da Trump bereits aus dem Amt ausgeschieden ist.
