In Portugal kommt es zu vorgezogenen Parlamentswahlen. Das Ergebnis steht fest – und es fällt überraschend deutlich aus.
In Portugal kommt es zu vorgezogenen Parlamentswahlen. Das Ergebnis steht fest – und es fällt überraschend deutlich aus. Update vom Montag,31.01.2022,03.42 Uhr: Die Sozialistische Partei (PS) von Portugals Regierungschef António Costa hat bei den vorgezogenen Parlamentswahlen die absolute Mehrheit geholt. Seine Partei konnte sich bei der Wahl am Sonntag mindestens 117 der insgesamt 230 Sitze im Parlament sichern, wie offizielle Auszählungsergebnisse in der Nacht zum Montag zeigten. Bislang kam die Partei nur auf 108 Mandate. Zweitstärkste Kraft wurde demnach die Sozialdemokratische Partei (PSD) aus dem oppositionellen Mitte-rechts-Lager mit 71 Sitzen. Für das endgültige Ergebnis fehlen noch die vier Mandate, die von den Portugiesen im Ausland gewählt werden. Costas Sieg fällt überraschend deutlich aus: Letzte Umfragen vor dem Urnengang hatten auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen PS und PSD hingewiesen. Die vorgezogene Neuwahl in dem Zehn-Millionen-Einwohner-Land war im November einberufen worden, nachdem der Haushaltsentwurf von Costas Minderheitsregierung im Parlament gescheitert war — auch, weil ihm seine bisherigen Verbündeten von der radikalen Linken die Unterstützung entzogen hatten. Update vom Sonntag,30.01.2022,22.09 Uhr: Nach Medienprognosen hat die regierende Sozialistische Partei (PS) die Parlamentsneuwahl in Portugal gewonnen. Laut einer als sehr zuverlässig geltenden Wählerbefragung des staatlichen Fernsehsenders RTP erhielt die sozialdemokratisch orientierte PS von Ministerpräsident António Costa am Sonntag (30.01.2022) zwischen 37 und 42 Prozent der Stimmen. Damit können die Sozialisten sogar auf eine absolute Mehrheit im Parlament hoffen. Dafür sind nach Schätzungen mindestens 41 Prozent der Stimmen nötig. Es gilt aber als wahrscheinlicher, dass der 60 Jahre alte Costa weiterhin auf die Unterstützung kleinerer linker Parteien angewiesen sein wird. Eine große Koalition oder auch eine weitreichende Zusammenarbeit mit der konservativ orientierten Sozialdemokratischen Partei (PSD) von Spitzenkandidat Rui Rio gilt als sehr unwahrscheinlich.
