Im ZDF erklärte der Bundeskanzler, dass die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier der Grund sei, warum er zurzeit keine Pläne für einen Besuch in Kiew habe. Das sei „ein bemerkenswerter Vorgang“ gewesen. Der ukrainische Botschafter reagierte prompt.
B undeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Montagabend im ZDF den Vorwurf, in der Ukraine-Politik zu zögerlich zu sein, energisch zurückgewiesen. „Ich habe immer schnell entschieden, mich mit den Verbündeten abgestimmt. Aber mein Kurs ist schon, dass wir besonnen und mit klarem Verstand handeln“, so Scholz. Jede einzelne Entscheidung müsse sorgfältig abgewogen werden, sagte er in der Sendung „Was nun, Herr Scholz?“. Und ganz klar sei: „Unsere Hilfe – die finanzielle und die militärische – hat dazu beigetragen, dass die ukrainische Armee, die wirklich sehr erfolgreich agiert, jetzt so lange durchhalten kann gegen einen so übermächtigen Gegner.“ Scholz betonte: „Mit jeder Entscheidung ist verbunden, immer zu überlegen: Was hat das für weitere Konsequenzen? Deshalb macht es keinen Sinn, unbesonnen zu handeln und dass man etwas tut oder nicht tut, nur weil irgendjemand laut ruft.“ Er müsse das tun, wozu er seinen Amtseid geschworen habe. Nämlich dafür zu sorgen, hier den Frieden zu sichern und gleichzeitig Deutschland zu schützen. Dass er nach wie vor keine konkreten Pläne für einen Besuch in Kiew hat, begründete Scholz mit der Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die ukrainische Regierung.
