In Deutschland sinkt die Steuerbelastung auf Kraftstoffe ab Mittwoch bis Ende August um 35,2 Cent pro Liter bei Superbenzin und um 16,7 Cent pro Liter bei Diesel.
Beide Werte sind inklusive Mehrwertsteuer und aus europarechtlichen Gründen das auf diesem Wege maximal mögliche. Die Steuersenkung gilt für drei Monate und soll die Autofahrer angesichts der extrem hohen Spritpreise entlasten. Der ÖAMTC empfiehlt der österreichischen Regierung einen Blick nach Deutschland, während Tanken in Österreich per 1. Juli durch die CO2-Bepreisung teurer wird. «Ab Juli würde man aus heutiger Sicht in Österreich, ausgehend vom aktuellen Preisniveau, rund neun Cent mehr je Liter Kraftstoff bezahlen als in Deutschland», rechnete heute ÖAMTC-Experte Martin Grasslober vor. Er sprach sich für eine Diskussion über eine Senkung der Mineralölsteuer aus. Wie viel der Sprit an der Tankstelle kostet, bestimmen Tankstellenbetreiber und Mineralölkonzerne. Sie sind nicht zur Weitergabe der Steuersenkung verpflichtet. Niemand weiß genau, was in der Mitte der Nacht zum Mittwoch passiert. Eine flächendeckende vollständige Preissenkung ist allerdings unwahrscheinlich. Die Steuersenkung gilt nämlich für den Kauf des Sprits bei Raffinerie und Tanklagern. Selbst was am Dienstagabend geliefert wurde, beinhaltet also noch die normale — höhere — Steuer. Das stellt Tankstellen und Mineralölgesellschaften vor ein Dilemma, denn viele Kunden erwarten sofort sinkende Preise. Im Ergebnis könnte es zu einem verzögerten Sinken des Preises kommen. Auch das Finanzministerium hatte am Montag noch einmal darauf hingewiesen, dass Tanken möglicherweise erst nach und nach billiger werden wird. Ein Teil der Autofahrer hat den Tank weitgehend leer gefahren, um maximal von der Steuersenkung profitieren zu können.
