Домой Deutschland dc3 Deutschland mix in german pdf Scholz spricht Machtwort! Alle drei AKW bleiben am Netz

Scholz spricht Machtwort! Alle drei AKW bleiben am Netz

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Alle drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke bleiben am Netz. Das hat Kanzler Scholz am Montag entschieden und den Ministern Habeck, Lindner und Lemke mitgeteilt.
Ein Schreiben aus dem Bundeskanzleramt belegt die Entscheidung von Scholz, der damit von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch macht. Somit bleibt neben den Atomkraftwerken Isar 2 und Neckarwestheim 2 auch das Atomkraftwerk im Emsland am Netz. Sie sollen maximal bis zum 15. April 2023 weiterlaufen können.

Die Entscheidung des Kanzlers beendet den seit Wochen andauernden Konflikt zwischen Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) und Finanzminister Lindner. Der FDP-Chef hatte die Entscheidung Habecks, nur zwei AKW weiterlaufen lassen zu wollen, kritisiert und mit seiner Fraktion die entsprechende Vorlage blockiert.Scholz beendet Atomstreit mittels Richtlinienkompetenz
Auch bei einem Treffen der Ampel-Spitzen am gestrigen Sonntag im Kanzleramt hatten sich Lindner und Habeck nicht einigen können. Scholz beendete die Diskussion nun mittels seiner Richtlinienkompetenz. Oder, wie er schreibt: „Ich habe als Bundeskanzler entsprechend Paragraph 1 der Geschäftsordnung der Bundesregierung die nachfolgende Entscheidung getroffen.“
Finanzministern Lindner twitterte nach der Entscheidung: „Es ist im vitalen Interesse unseres Landes und seiner Wirtschaft, dass wir in diesem Winter alle Kapazitäten der Energieerzeugung erhalten. Der Bundeskanzler hat nun Klarheit geschaffen.“

mmo