Zum 85.
Zum 85. Jahrestag der NS-Pogromnacht von 1938 hat sich der Bundestag besorgt über den zunehmenden Antisemitismus in Deutschland gezeigt und zum Schutz jüdischen Lebens aufgerufen. Dass Jüdinnen und Juden heute auch in Deutschland offenen Antisemitismus und Hass erlebten, sei unerträglich, sagte die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) am Donnerstag. «Die historische Verantwortung Deutschlands für den Holocaust muss sich jetzt in konkretem Handeln zeigen.» Bas wies auf die Lehre aus dem Holocaust hin, dass sich solche Mordtaten nie wiederholen dürften. «Nie wieder ist jetzt.»
Die Debatte wurde von der 102-jährigen Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer, dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, und dem israelischen Botschafter Ron Prosor verfolgt. Die Abgeordneten begrüßten sie mit langem Beifall.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser betonte, die deutsche Demokratie setze sich zur Wehr. Die SPD-Politikerin verwies auf die erlassenen Betätigungsverbote für die islamistische Hamas-Bewegung und das Netzwerk Samidoun. Den deutschen Ableger von Samidoun habe sie aufgelöst. «Wir arbeiten schon an weiteren Verboten.» Aus der Erinnerung an den Zivilisationsbruch des Holocaust heraus sei es wichtig, heute nicht zu schweigen, wenn Jüdinnen und Juden zur Zielscheibe von Hass und Hetze würden.
