Fast sechs Monate dauert der Gaza-Krieg schon. Proteste gegen Israels Regierung sind heftig. Gespräche über die geplante Bodenoffensive in Rafah sollen nun virtuell stattfinden. Die News im Überblick.
Fast sechs Monate dauert der Gaza-Krieg schon. Proteste gegen Israels Regierung sind heftig. Gespräche über die geplante Bodenoffensive in Rafah sollen nun virtuell stattfinden. Die News im Überblick.
Tel Aviv/Gaza/Washington — Vertreter Israels und der USA sollen laut einem Medienbericht heute virtuell zu Gesprächen über Israels geplante Bodenoffensive gegen die Stadt Rafah im Gazastreifen zusammenkommen. Das Treffen werde über eine gesicherte Verbindung als Video-Konferenz stattfinden, berichtete das Nachrichtenportal „Axios“ in der Nacht unter Berufung auf vier israelische und US-Beamte. Das Weiße Haus und das Büro von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu äußerten sich demnach bislang nicht zu dem möglichen Treffen.
Eigentlich hatte eine israelische Delegation bereits in der vergangenen Woche nach Washington reisen sollen, um die Bedenken der USA zu der geplanten Bodenoffensive anzuhören und Alternativen aufgezeigt zu bekommen. Doch Israels Regierungschef Netanjahu sagte die Reise ab, nachdem der UN-Sicherheitsrat ohne Widerstand der USA eine Resolution mit der Forderung nach einer sofortigen Waffenruhe verabschiedet hatte.
Die Israelis hätten danach vorgeschlagen, die Gespräche auf heute zu verschieben, hatte der US-Sender CNN bereits am Freitag berichtet. Washington hält eine großangelegte Bodenoffensive in Rafah wegen der Hunderttausenden Zivilisten dort für falsch und möchte Israel Alternativen aufzeigen.
Dass das Treffen nun virtuell stattfinden soll, könnte Netanjahu helfen, „sein Gesicht zu wahren“, berichtete „Axios“ unter Berufung auf hohe israelische Beamte weiter. So könne er die Diskussion mit dem Weißen Haus fortsetzen, ohne eine Delegation nach Washington senden zu müssen. Die Terminplanung war unter anderem auch dadurch erschwert worden, dass Israels Regierung ein neues Gesetz zur Frage der Wehrpflicht für ultraorthodoxe jüdische Männer ausarbeiten sollte.
Wehrpflicht-Ausnahme für strengreligiöse Männer läuft aus
Seit Jahrzehnten geltende Ausnahmen für ultraorthodoxe Männer bei der Wehrpflicht in Israel liefen in der Nacht zum Montag aus. Es war Netanjahus Regierung nicht gelungen, ein Gesetz zu verabschieden, das die Erleichterungen zementieren sollte.
Von heute an sollen nun laut einer einstweiligen Anordnung des Höchsten Gerichts die staatlichen Subventionen für ultraorthodoxe Männer im wehrpflichtigen Alter gestrichen werden, die in Religionsschulen studieren. Laut einer Entscheidung der Generalstaatsanwältin Gali Baharav-Miara ist das Militär zudem verpflichtet, ab sofort auch die bisher weitgehend befreiten Religionsstudenten einzuziehen.
