Eine Friedenskonferenz für die Ukraine ohne Russland — kann das funktionieren? Frieden kann das Gipfeltreffen jedenfalls nicht bringen. Aber vielleicht einen Prozess in Gang setzen.
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Eine Friedenskonferenz für die Ukraine ohne Russland — kann das funktionieren? Frieden kann das Gipfeltreffen jedenfalls nicht bringen. Aber vielleicht einen Prozess in Gang setzen.
Heute, 05:12 Uhr
Der internationale Friedensgipfel für die Ukraine in der Schweiz mit mehr als 90 Staaten geht am Sonntag zu Ende. Geplant ist eine gemeinsame Abschlusserklärung, in der es um Themen wie den Schutz des russisch besetzten Atomkraftwerks Saporischschja, den Verzicht auf den Einsatz von Atomwaffen, Getreideexporte und Gefangenenaustausch gehen könnte. Die Konferenz soll einen Friedensprozess einleiten, in den langfristig auch Russland eingebunden werden soll, das diesmal nicht eingeladen war.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und mehrere andere Redner sprachen sich gestern zum Auftakt der Konferenz dafür aus, die russischen Angreifer mit an den Tisch zu bringen. «Es ist wahr, dass der Frieden in der Ukraine nicht erreicht werden kann, ohne Russland mit einzubeziehen», sagte der Kanzler.
Er machte aber gleichzeitig deutlich, was aus seiner Sicht die Bedingungen für Frieden sind: «Russland könnte diesen Krieg heute oder zu jedem beliebigen Zeitpunkt beenden, wenn es seine Angriffe einstellt und seine Truppen aus der Ukraine abzieht.»
Unklar ist, wann eine Folgekonferenz mit Russland stattfinden kann. Dass die Gipfelteilnehmer am Sonntag einen Termin oder auch nur einen ungefähren Zeitpunkt ins Auge fassen, gilt als unwahrscheinlich.
